AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Präambel
Die App „Chop-E“ wurde von der brAInbotics GmbH, Am Hauptbahnhof 6, 53111
Bonn entwickelt und bereit gestellt (nachfolgend Anbieter). Der Anbieter ist
gleichzeitig Betreiber und technischer Ansprechpartner für den Nutzer.
Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Abreden zwischen den Nutzern
und dem Anbieter. Nutzer im Sinne der nachfolgenden Bedingungen ist jede Person,
welche die vorliegende App installiert, anwendet oder bedient, wobei Nutzer sowohl
weibliche, männliche als auch sonstige Geschlechter umfasst und lediglich der
einfachen Lesbarkeit wegen als „Nutzer“ bezeichnet wird.
Durch das Anklicken der Einverständniserklärung bei Installation erklären die Nutzer,
dass sie diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden haben und sie als
verbindlich für das Nutzungsverhältnis anerkennen. Die Nutzungsbedingungen
werden zusätzlich auf dem Webportal des Anbieters unter https://chop-e.de/
angezeigt und können dort jederzeit eingesehen werden.

1. Allgemeines

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung
der App erfolgt. Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die
App von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt wird. Abweichende
Regelungen und insbesondere Bedingungen eines Nutzers, die mit diesen
Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters.

(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit und
ohne Vorankündigung das Angebot von Funktionen, Diensten und Services der App
zu erweitern, zu verändern und/oder anzupassen. Eine nicht nur unwesentliche
Reduzierung des Nutzungsumfangs oder der bei Vertragsschluss bestehenden
Funktionalitäten geht damit nicht einher. Durch Ausfall von Systemen,
Wartungsarbeiten oder Unterbrechungen in der Datenübertragung kann eine
Verzögerung des Downloadvorgangs eintreten, wodurch die Installation der App für
einen begrenzten Zeitraum verhindert oder zumindest erschwert werden kann. Den
Nutzern erwachsen aus Änderung, Erweiterung oder Nichtverfügbarkeit des
Angebots der App keinerlei Ansprüche, sofern nicht ausdrücklich in diesen
Nutzungsbedingungen anderes vereinbart ist.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit
anzupassen, zu ergänzen und/oder zu erweitern. Im Falle einer solchen Änderung
werden die Nutzer in der App darüber informiert. Für etwaige Nutzungshandlungen
vor der Änderung bleiben die ursprünglichen Nutzungsbedingungen maßgeblich. Die
weitere Benutzung der App nach einer Änderung bedarf der ausdrücklichen
Zustimmung des betreffenden Nutzers zu einer solchen Abänderung. Über die
geplanten Änderungen werden die Nutzer rechtzeitig vor deren Inkrafttreten

informiert. Für den Fall, das ein Nutzer den Änderungen der Nutzungsbedingungen
nicht zustimmen möchte, bleibt es beiden Parteien vorbehalten, den Vertrag über das
Nutzungsverhältnis unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zu kündigen. Der
Anbieter behält sich vor, die weitere Nutzung der App von einer Zustimmung zu den
geänderten Nutzungsbedingungen abhängig zu machen.

2. Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der App „Chop-E“ durch den Anbieter
zur Nutzung in dem nachfolgend beschrieben Umfang:
• Die App „Chop-E“ ist eine Koch-App, die vordergründig den Zweck verfolgt,
eine nachhaltige Verwendung übrig gebliebener Lebensmittel zu ermöglichen.
„Chop-E“ dient nicht nur als Inspirationsquelle zum Kochen, sondern bietet
darüber hinaus auch detaillierte Kochanleitungen, um das Kochen zu
vereinfachen und kulinarische Fähigkeiten zu verbessern. Schließlich können
Nutzer von „Chop-E“ Einkaufslisten über die App generieren, nach Zutaten
und Gerichten suchen, Rezepte ausprobieren und abspeichern sowie weitere
Informationen und Tipps über Lebensmittel und die nachhaltige Zubereitung
von Lebensmitteln einsehen.
• Im In-App Shop von „Chop-E“ können Ad-Ons zu „Chop-E“ angesehen,
ausprobiert und erworben werden. Solche Ad-Ons können unter anderem
weitere Hilfsmittel im Zusammenhang mit dem Kochen und Anfertigen von
Gerichten oder Zutaten sein. Der Anbieter von „Chop-E“ wird regelmäßig neue
Ad-Ons zum Erwerb einstellen, ein Anspruch hierauf besteht indessen nicht.

(2) Zur Nutzung der App ist es erforderlich, dass sich der Nutzer einmalig in der App
registriert und anmeldet. Die App kann unter Verwendung der gleichen
Anmeldedaten auf weiteren Endgeräten installiert und genutzt werden. Zur
Anmeldung ist die Eingabe einer E-Mail Adresse und eines Passwortes zwingend
notwendig.

(3) Bedingung für die einwandfreie Nutzung der App ist, dass der Nutzer über
kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die
App vorgesehenen Betriebssystems, verfügt. Ferner ist eine Internetverbindung
erforderlich.

(4) Die App wird den Nutzern im Grundumfang kostenlos zur Verfügung gestellt. Der
Grundumfang sieht die Anzahl von maximal sechs Suchanfragen nach Zutaten oder
Gerichten innerhalb eines Zeitraums von 24 Stunden vor. Die App „Chop-E“ ist im
Grundumfang werbefinanziert.
Möchte der Nutzer eine werbefreie App nutzen oder mehr als sechs Suchanfragen je
24 Stunden eingeben, muss die kostenpflichtige Premium-Version der App erworben

werden. Nach dem Freischalten der werbefreien Version sind alle verfügbaren Ad-
Ons der App während der Dauer der Premium Mitgliedschaft inkludiert. Die einzelnen

Ad-Ons könne jedoch auch ohne Premium-Mitgliedschaft gegen Zahlung einer

einmaligen Vergütung erworben werden und sind sodann dauerhaft auf dem Profil
des Nutzers installiert.

(5) Die Kosten für die Nutzung der App via Internet (Datenvolumina oder
Internetverbindungen) werden nicht vom Anbieter der App übernommen. Um die App
downloaden zu können, müssen Nutzer ggf. zuvor mit einem Drittanbieter (z. B.
Google Inc., iTunes SARL, nachfolgend als „Drittanbieter“ bezeichnet) eine
Vereinbarung über den Zugang zu einem Portal oder Online-Shop des jeweiligen
Drittanbieters (z. B. Google Play Store, iTunes App Store, nachfolgend als
„Drittportal“ bezeichnet) abschließen. Der Anbieter ist nicht Partei einer derartigen
Vereinbarung und hat keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch den
Drittanbieter.

(6) Ein Rechtsanspruch auf Nutzung der App besteht nicht.

3. Registrierung

(1) Zur erstmaligen Nutzung der App ist die Registrierung als Nutzer und der
Download der App auf ein geeignetes Nutzersystem erforderlich.

(2) Als Nutzer registriert werden können nur natürliche Personen, welche zum
Zeitpunkt der Registrierung das 16. Lebensjahr vollendet haben. Soll die Nutzung der
App durch eine Person unter 16 Jahren erfolgen, ist eine Einwilligung der
gesetzlichen Vertreter erforderlich. Die Registrierung muss in einem solchen Fall von
dem gesetzlichen Vertreter entweder selbst vorgenommen oder aber genehmigt
worden sein.

(3) Zur Registrierung müssen Nutzer wenigstens einen Vor- und Nachnamen, eine
gültige E-Mail Adresse sowie ein Passwort angeben. Die Eingabe weiterer Angaben
wie unter anderem des Wohnortes und der Essgewohnheiten des Nutzers ist auf
freiwilliger Basis möglich. Unter der angegebenen E-Mail Adresse wird dem Nutzer
sodann ein Freischaltcode zugesendet, mit dem die Registrierung abgeschlossen
werden kann. Eine Registrierung ohne Bestätigung des Freischaltcodes wird binnen
sieben Tagen gelöscht.

(4) Durch die erste Registrierung als Nutzer der App „Chop-E“ erklären die Nutzer,
dass sie diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden haben und sie als
verbindlich für das Nutzungsverhältnis anerkennen. Die Nutzungsbedingungen
werden den Nutzern in der App angezeigt und können von diesen jederzeit
eingesehen werden.

(5) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Voraussetzung für die Registrierung
ist im Übrigen die vollständige und richtige Übermittlung der von den Nutzern
angegebenen Daten. Der Anbieter ist berechtigt, einen Registrierungsantrag und
damit den Abschluss des Nutzungsvertrages ohne Angeben von Gründen
abzulehnen und einen Benutzeraccount auch nach erfolgter Registrierung,
insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen
nach vorheriger Abmahnung zu sperren oder zu löschen.

(6) Der Anbieter speichert die ihm von den Nutzern übermittelten Nutzerdaten und
verpflichtet sich, diese vertraulich im Sinne der Datenschutzgrundverordnung und
weiterer Datenschutzgesetze zu behandeln. Näheres regelt die
Datenschutzerklärung.
(7) Sollte ein Nutzer sein Passwort vergessen, ist es möglich ein neues Passwort
anzufordern. Dazu wird die Angabe der korrekten E-Mail-Adresse des hinterlegten
Benutzeraccounts benötigt. Nach erfolgreichem Zurücksetzen des Passwortes wird
das alte Passwort ungültig.

4. Nutzungsberechtigung / Vertragsabschluss / Abo-Dauer

(1) Mit der Installation der App erhalten die Nutzer das nicht-ausschließliche
(einfache) Recht, die App sowie die darüber angebotenen Dienste sowie die hieraus
verfügbaren Informationen in ihrer Grundfunktion nach Maßgabe dieser
Nutzungsbedingungen dauerhaft zu nutzen. Mit dem Zukauf kostenpflichtiger Ad-Ons

erwirbt der Nutzer mit Zahlung der hierfür vorgesehenen Vergütung das nicht-
ausschließliche Recht, die gekauften Ad-Ons nach Maßgabe dieser

Nutzungsbedingungen dauerhaft zu nutzen.

(2) Mit dem Erwerb der Premium-Version erwirbt der Nutzer das nicht-
ausschließliche, nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer der Premium-Version

begrenzte Recht, die App werbefrei und mit einer Anzahl von unbegrenzten
Suchanfragen im Zusammenhang mit sämtlichen in diesem Zusammenhang
angebotenen Ad-Ons nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Die
Premium-Version kann entweder für einen Zeitraum von einem Monat oder einem
Jahr abgeschlossen werden und verlängert sich nach Ablauf dieses und jeden
weiteren Nutzungszeitraumes um die Dauer des jeweils ursprünglich
abgeschlossenen Zeitraums, wenn sie nicht vorher durch Kündigung in den In-App
Käufen des Nutzers oder mittels Übersenden einer Textnachricht an den Anbieter
beendet wird.

(3) Das Nutzungsrecht ist nicht auf Dritte übertragbar, und es ist den Nutzern nicht
gestattet, Dritten entgeltlich oder unentgeltlich Nutzungsrechte an der App und/oder
den darüber angebotenen Diensten und/oder verfügbaren Informationen und/oder
Inhalten einzuräumen.

(4) Voraussetzung für die Nutzung der App ist der Abschluss eines
Nutzungsvertrages. Dieser kommt zustande, indem ein Nutzer die App installiert und
den Nutzungsbedingungen zustimmt.

(5) Die Nutzung der App ist nur zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken und nur auf
einem Endgerät zulässig, das im Eigentum des Nutzers steht bzw. zu dessen
Nutzung der Nutzer befugt ist.
(6) Um die App auch zukünftig weiter nutzen zu können, kann es von Zeit zu Zeit
erforderlich sein, dass die Nutzer ein Update downloaden müssen. Eine Nutzung der
App in der Vorgängerversion kann in diesem Fall nicht mehr möglich sein.

(7) Eine über die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen hinausgehende Nutzung
der App ist nicht gestattet. Der Anbieter behält sich vor, Nutzer bei Verstoß gegen
diese Nutzungsbedingungen nach vorheriger Abmahnung von der Nutzung der App
auszuschließen.

5. Vertragslaufzeit/Kündigung

(1) Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der App „Chop-E“ in der Grundfunktion
zwischen dem Anbieter und den Nutzern beginnt mit der erfolgreichen Installation der
App auf dem Endgerät eines Nutzers sowie der Zustimmung zu den hiesigen
Nutzungsbedingungen und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der App „Chop-E“ in der Premium-
Version beginnt mit der Freischaltung des Nutzers als Premium-Mitglied durch den

Anbieter unabhängig von dem Zeitpunkt der Installation der App. Das Nutzungsrecht
der Premium-Version wird auf die im Rahmen des Kaufs vom Nutzer ausgewählte
Nutzungszeit begrenzt. Die Nutzungszeit verlängert sich jeweils um einen der
ursprünglichen Nutzungszeit entsprechenden Zeitraum, wenn sie nicht vor dem Tag
der Verlängerung gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit über die auf dem
Endgerät des Nutzers dafür vorgesehenen Funktion im Rahmen der In-App-Käufe
oder durch direkte Kontaktaufnahme mit dem Anbieter in Textform erklärt werden.

(3) Die Nutzer haben darüber hinaus das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit
ohne Angabe von Gründen durch Deaktivierung des Nutzerskontos oder
Deinstallation der App zu kündigen.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unberührt.

(5) Im Fall einer Deaktivierung des Nutzerkontos werden sämtliche Nutzerdaten
sowie sämtliche mit dem betreffenden Nutzer in Verbindung stehenden sonstigen
Daten gelöscht. Bei einer Neuinstallation ist die Neueingabe aller erforderlichen
Daten notwendig. Auf von einem Nutzer abgespeicherte Inhalte kann nach einer
Deaktivierung des betreffenden Nutzerkontos nicht mehr zugegriffen werden. Eine
Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsentgelte für eine Premium-Version ist bei
einer vorzeitigen Deaktivierung des Nutzerskontos ausgeschlossen.

6. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen
Daten der Nutzer ist für den Anbieter von großer Wichtigkeit. Die gesetzlichen
Vorschriften der Europäischen Datenschutzgrundversordnung (DSGVO) und des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden vom Anbieter befolgt. Darüber hinaus
verarbeitet und nutzt der Anbieter personenbezogene Daten nur, soweit der
betreffende Nutzer hierin einwilligt oder wenn dies sonst gesetzlich zulässig bzw.
notwendig ist.

(2) Für die Übertragung der Daten verwendet der Anbieter moderne
Verschlüsselungstechniken (HTTPS). Es ist nicht gestattet, die Sicherungstechnik
der App oder Elemente der Sicherungstechnik zu verletzen, zu umgehen, zurück zu
entwickeln oder in sonstiger Weise unerlaubte Änderungen daran vorzunehmen,
oder dieses zu versuchen oder anderen dabei zu helfen.

(3) Neben den bei der Registrierung angegebenen Daten werden bei der Nutzung
der App keine weiteren personenbezogenen Daten erhoben oder vom Anbieter
gespeichert. Die jeweiligen Inhaltsdaten werden allein vom Nutzer auf dessen
Systemen hinterlegt. Der Anbieter hat hierauf keinen Zugriff. Die bei Registrierung
angegebenen Nutzerdaten werden ausschließlich auf Servern innerhalb der
Bundesrepublik Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

(4) Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der
Datenschutzerklärung.

7. Eigentumsrechte an der App

(1) Alle Inhalte, die in der App und über die angeschlossenen Services verfügbar und
zugänglich sind, einschließlich aller Designs, Texte, Grafiken, Videos, Anwendungen,
Software, Datenbank und Dateien sowie die Funktionsweise und Anordnung der
Seiteninhalte sind urheberrechtlich geschützt. Inhalte der App und Services dürfen
ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters weder ganz noch teilweise
außerhalb der App genutzt, kopiert, vervielfältigt, verteilt, verändert, geframt,
reproduziert, angezeigt, übertragen, verkauft, gepostet oder in sonstiger Weise
Dritten zugänglich gemacht werden. Auch durch das Angebot zum Herunterladen von
Daten werden keine weiteren Rechte übertragen.

(2) Jedem Nutzer der App wird vom Anbieter ein eingeschränktes, nicht
übertragbares Nutzungsrecht gewährt, um die App mit seinen Diensten und Services
in der rechtlich zulässigen Weise gemäß den Nutzungsbedingungen zu nutzen, die
Inhalte zu verwenden und gegebenenfalls dauerhaft auf seinem Endgerät zu
speichern.

(3) Den Nutzern ist es untersagt, die App oder deren Inhalte ganz oder teilweise zu
vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, insbesondere im Internet öffentlich
zugänglich zu machen, zu bearbeiten, umzugestalten und/oder zu verändern, den
Quellcode oder die Struktur ihrer Inhalte zu ermitteln, und/oder unter Verwendung
ihrer Inhalte abgeleitete Werke herzustellen. Den Nutzern ist ebenso wenig ein Recht
eingeräumt, die in der App gegebenenfalls enthaltenen Marken oder Kennzeichen
von Dritten zu benutzen.

(4) Jegliche unerlaubte Nutzung ist untersagt und führt zum Erlöschen dieser
Nutzungslizenz. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen kann die Lizenz zur
Nutzung der App vom Anbieter auch ohne Angabe von Gründen entzogen werden.

8. Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine
dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche
Wiedergabe der Inhalte der App.

(2) Den Nutzern ist bekannt, dass die Daten und Dienste der App nicht jederzeit
verfügbar sein können. Insbesondere steht der Anbieter nicht für Fälle ein, in denen
die Dienste der App nicht verfügbar sind
• durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware- und/oder
-hardware oder
• durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
• durch Rechnerausfall bei einem Internet-Access-Provider oder bei einem
Online-Dienst oder
• durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten
Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller
Provider und Online-Dienste.

(3) Sollten Mängel an der zur Verfügung gestellten App auftreten, werden diese
Mängel vom Anbieter nach entsprechender Mitteilung des Mangels innerhalb
angemessener Zeit behoben.

(4) Der Nutzer darf eine Minderung nicht durch Abzug von dem vereinbarten
Nutzungsentgelt durchsetzen. Entsprechende Bereicherungs- oder
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

(5) Das Kündigungsrecht des Nutzers wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach §
543 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 BGB ist ausgeschlossen, sofern nicht die Nachbesserung
oder Ersatzlieferung als fehlgeschlagen anzusehen ist.

9. Haftung

(1) Der Anbieter ist bemüht, das Angebot und die damit verbundenen Services stets
aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig darzustellen. Dennoch ist das Auftreten
von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Der Anbieter übernimmt daher mit
Bereitstellung der App keinerlei Garantien irgendwelcher Art, insbesondere nicht
hinsichtlich der Richtigkeit oder Zuverlässigkeit der bereitgestellten Informationen,
Bedingungen oder Inhalte.

(2) Der Anbieter übernimmt darüber hinaus keine Haftung für die Aktualität, die
inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der eingestellten Informationen,
insbesondere der Rezepte, der Verfügbarkeit solcher Rezepte, dem Gelingen durch
einen Nutzer und der Anwendbarkeit solcher Rezepte in der Praxis.

(3) Der Anbieter haftet ferner nicht für eine ununterbrochene Erreichbarkeit der App.
Ausfälle des Servers aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht

im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.)
begründen keinen Anspruch des Nutzers gegen den Anbieter.

(4) Der Anbieter haftet im Übrigen uneingeschränkt nach den gesetzlichen
Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für Schäden, die von
der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die
nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen, haftet der Anbieter nach den
gesetzlichen Bestimmungen.

(5) Der Anbieter haftet weiterhin für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit
verursacht werden, nur insoweit, als die hierdurch entstehenden Schäden auf der
Verletzung von Rechten, die den Nutzern nach Inhalt und Zweck des Vertrages
gerade zu gewähren sind und/oder auf der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und
auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen
(Kardinalpflichten), beruhen. Die Haftung für solche Schäden ist der Summe nach
auf den vorhersehbaren und typischerweise bei solchen Vertragswerken
entstehenden Schadensumfang begrenzt.

(6) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
g e m a c h t e n A n s p r u c h s a u s g e s c h l o s s e n . I n s b e s o n d e r e i s t e i n e
verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsabschluss
vorhandene Fehler nach § 536 a Absatz 1 BGB ausgeschlossen.

(7) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Nutzer durch
unsachgemäße Benutzung, Verlust oder Missbrauch der App entstehen.

10. Schlussbestimmung

(1) Für alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der App
ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern nicht der einem
Nutzer, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat hat, durch
zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates gewährte Schutz hierdurch
entzogen oder beeinträchtigt wird.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Erbringung aller Services jederzeit ganz oder
teilweise auf Dritte zu übertragen.